08.05.14 –

Der Kreisverband KL-Stadt von Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt die aktuellen Entwicklungen zur Reintegration des Pfaffgeländes in den innerstädtischen Kontext sehr: Die neunzigprozentige Förderung der Altlastensanierung durch das Land schafft für die Stadt die Möglichkeit, eine qualitativ anspruchsvolle Planung mit Bürgerbeteiligung durchzuführen und damit das Gelände in Wert zu setzen. Der zu erwartende Gewinn aus der Veräußerung der Grundstücke wird voraussichtlich den  städtischen Anteil an den Sanierungskosten deutlich übersteigen.

Damit bietet sich eine Möglichkeit der Haushaltskonsolidierung, die die Stadt nutzen muss. Die Stadt darf sich beim Kaufpreis nicht über den Tisch ziehen lassen, denn der Steuerzahler finanziert die Altlastensanierung. Ohne diese öffentliche Förderung hätte das Gelände einen Minuswert. Wir von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen können uns allerdings nicht vorstellen, dass so verdiente Persönlichkeiten wie Professor Steinbach und Herr Wieschemann wie Heuschrecken agieren werden. Das bisherige verantwortungsvolle Handeln dieser einer breiten Öffentlichkeit bekannten Honoratioren lässt hoffen, dass das große Entwicklungspotential des Areals für die Stadt auch von ihnen höher bewertet wird als die Umsetzung eines eigenen Profits.

Eine übermäßige Eile ist bei dem Kauf des Geländes ja auch nicht geboten. Bei dem erheblichen Minuswert des Geländes, der hohen Verantwortlichkeit des Eigentümers für mögliche Schäden durch die Altlasten und die teure Bewachung des Gebiets dürfte eine Veräußerung an Dritte unrealistisch sein. Die Entwicklung des Baugebiets an der Fliegerstraße ist ein Negativbeispiel, dass sich nicht wiederholen darf. Hier hat ein privater Investor erheblichen Gewinn gemacht, indem er den Altbestand der Militärsiedlung nicht wie vorgeschrieben weiternutzte, sondern abriss.

Nicht nur wirtschaftlich, auch städtebaulich, bietet das Pfaff-Gelände ein enormes Potenzial. Die Teilnehmenden des Europan – Wettbewerbes haben interessante Möglichkeiten zum Beispiel zur Zwischennutzung  aufgezeigt, die Wege in eine längerfristige Nutzung bahnen können. Die Herangehensweise an Planung ist in vielen Beiträgen ausgesprochen innovativ und von unserer Seite unterstützenswert. In Hinblick auf die Altlastenproblematik gilt es die Ideen anzupassen. Hier waren Defizite auszumachen.

Kombiniert mit einer umfassenden öffentlichen Beteiligung können Fehler wie bei der Umsetzung der Einkaufsmall vermieden werden. Bei deren Planung trat plötzlich ein Eigentümer hervor, dessen expansive Pläne nur noch abgeschwächt, aber nicht mehr auf ein für die Innenstadt nachhaltiges Maß heruntergekürzt werden konnten. Zumindest nicht, ohne dass jahrelang gar nichts auf der Fläche passiert wäre. Wir beobachten immer noch, dass der Bau der Mall die Öffentlichkeit in Kaiserslautern tief gespalten hat. Dies gilt es nun beim Pfaffgelände besser zu machen. Insofern ist es verwunderlich und gefährlich, dass Oberbürgermeister Herr Dr. Weichel bereits einen Masterplan in der Tasche zu haben scheint, den niemand kennt. Das Pfaffgelände bietet die einzigartige Chance zu einer neuen nachhaltigen und ökologischen  Nutzung mit hoher gestalterischer Qualität. Nutzen wir diese Chance gemeinsam!